Breitseite vom Bundesverfassungsgericht Publiziert 27. Februar 2014 | Von Piratos Das war schon eine große Überraschung, die am Freitag vorletzter Woche im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) verkündet wurde. Und was dort zu vernehmen war, sollte uns Piraten einigermaßen beunruhigen. Was war passiert? Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte im September 2012 mit ihrem »OMT-Beschluss« [1] festgelegt, dass sie gewillt ist, Staatsanleihen in unbegrenzter Menge anzukaufen, falls ein Land zu hohe Zinsen zahlen muss. Denn durch Ankäufe von Staatsanleihen steigt ihr Preis, was wiederum dazu führt, dass die Zinsen dafür sinken. [2] So weit, so klar – aber an dieser Stelle soll nicht unerwähnt bleiben, dass diese Maßnahme hauptsächlich einigen Geschäftsbanken und nicht nur den Staaten zugute kommt. Warum […]
repressives & technokratisches
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Deutsche Post: Porto für Briefe wird teurer tja, 9% Inflation – in nur einem Jahr, seitdem die Briefmarken 58 Cent kosten, nicht? kooomisch! Dabei dachte ich die EZB sehe sich dazu aufgefordert, alles für eine progressive Teuerung / Real-Inflation in der EURO-Zone zu tun, da eine Rezession droht und kaum noch Inflation gemessen werden kann..?! ^_^ Wie das mit der Blasen-Wirtschaft eben so ist, wird die an einem realen Angebots-Markt gekoppelte Preisfindung immer dort ausser Kraft gesetzt, wo sich kumulierte (Monopol-)Interessen über einen effizienten Wettbewerb hinwegsetzen können. So auch bei der Deutschen Post. Auf der anderen Seite – und das gilt (noch) für weitaus die meisten Gewerbe-Branchen, wird wohl ein zunehmend heftiger werdender Preiskampf die erzielbaren Preise für viele Dienstleistungen und […]
Abhörskandal, Spionage: Echelon, PRISM ..hier wird global abgehorcht, mitunter gegen den Willen bzw. gegen die Barrieren der verbindlichen, legislativen Vorgaben der Länder-Administrationen! Currently Active „Information Operations“ Stations unter anderem findet man hier folgenden Eintrag: NAVIODET GRIESHEIM GE weiterführende Recherche bringt mehr Licht ins Dunkel: US Joint Forces Griesheim HS Germany Joint US forces, Echelon – wie man folgendem link entnehmen kann: http://www.zone-interdite.net/P/zone_2860.html hier wird u.a. der deutsche Datenverkehr abgefangen – Griesheim bei Darmstadt; exterritoriales ECHELON Projekt, welches aufgrund des exterritorialen Status explizit an kein deutsches Recht gebunden ist. Echelon Security Agency Field Station. This is since 2004 the successor of the – then deactivated – Bad Aibling Echelon interception post. Colocated with US Army 66th Military Intelligence Group at US Army […]
Gegenregierung im Osten Viele Libyer glauben, das System Gaddafi bestehe nach dem Tod des Diktators fort. In Ostlibyen hat sich daher eine Gegenregierung zum Übergangsrat gebildet. Es gab Zeiten, da wurden die Anführer der libyschen Revolution als Könige gefeiert. Aber der Sturz des Gaddafi-Regimes scheint schon lange her zu sein. Und so musste der Vorsitzende des Nationalen Übergangsrats Mustafa Abd al-Dschalil kürzlich durch die Hintertür seines Büros in Bengasi fliehen, während Demonstranten den Sitz der provisorischen Regierung angriffen und Tränengasgranaten durch die Fensterscheiben in die Büros warfen. ..weiterlesen jetzt kommt heraus, was von Anfang an Sache war: der lybische Übergangs-Rat trifft auf sozio-kulturelle Hürden in seinem Bestreben, Lybien an den Westen zu verkaufen, zu deregulieren & zu privatisieren. Er wird scheitern […]
Wer kann glauben, dass der meistgesuchte Terrorist der Welt, der angeblich den grössten Angriff auf Amerika am 11. September 2001 durchführte, dabei fast 3’000 Menschen tötete, die ganze Luftabwehr der USA austrickste, drei von vier Zielen perfekt traf, drei Wolkenkratzer pulverisierte, wobei nur zwei von einem Flugzeug getroffen wurden, für den man einen Krieg gegen Afghanistan führt, der bisher 400 Milliarden Dollar und zahllose Menschenleben gekostet hat, der dann auch noch fast 10 Jahre unsichtbar blieb und vom besten und grössten Geheimdienst der Welt nicht gefunden werden konnte … dass die Amerikaner ausgerechnet dann, wenn sie diesen SUPERMAN endlich erwischen, sie ihn einfach als wehrloses Opfer kaltblütig ermorden und sofort ins Meer werfen, statt ihn als Trophäe nach Amerika zu bringen, […]
In meinen mehr als dreissig Jahren der Trendvorhersage war ich noch nie so bestürzt und in Sorge wie heute … [youtube=www.youtube.com/watch?v=UqM7wq0W_kw]
(29.10.2010/hg/dpa) Zum ersten Mal in der Geschichte haben die USA ihre bis dahin geheim gehaltenen Ausgaben für die Spionage veröffentlicht. Demnach umfasste das Gesamtbudget für die 16 Geheimdienstbehörden der Nation im Haushaltsjahr 2010, das am 30. September zu Ende ging, 80 Milliarden Dollar (gut 57 Milliarden Euro). 53,1 Milliarden Dollar seien für nichtmilitärische Operationen ausgegeben worden, teilte das Büro des Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) am Donnerstag mit. Allerdings floss ein Teil dieser Gelder an den Auslandsgeheimdienst CIA, der seit geraumer Zeit in eigener Regie paramilitärische Aktionen durchführt. Das Verteidigungsministerium gab bekannt, dass ihm im Fiskaljahr 2010 27 Milliarden Dollar für geheimdienstliche Operationen zur Verfügung standen. Aus diesem Topf wird etwa die Defense Intelligence Agency gespeist. Bisher hatte die US-Regierung ihre Spionageausgaben geheim […]
..oder wir werden womöglich schon am 4. Juli – independence day – Zeugen des Beginns des Armageddons! Achja, hier die Realität des BP-Öldesasters im Golf von Mexico gefilmt vom Umweltaktivisten John L. Wathen & durch David Helvarg, dem Präsidenten der Blue Frontier Campaign, publik gemacht. [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=pxDf-KkMCKQ&hl=de_DE&fs=1] Ein nuklearer Atomwaffen-Schlagabtausch ist gerade das, was der Erde noch gefehlt hat um der Menschheit zu ihrem finalem „ground zero“ zu verhelfen..