Militär & Geopolitik


Nach Gaddafis Tod droht Libyen die Spaltung

Gegenregierung im Osten
Viele Libyer glauben, das System Gaddafi bestehe nach dem Tod des Diktators fort. In Ostlibyen hat sich daher eine Gegenregierung zum Übergangsrat gebildet.

Es gab Zeiten, da wurden die Anführer der libyschen Revolution als Könige gefeiert. Aber der Sturz des Gaddafi-Regimes scheint schon lange her zu sein. Und so musste der Vorsitzende des Nationalen Übergangsrats Mustafa Abd al-Dschalil kürzlich durch die Hintertür seines Büros in Bengasi fliehen, während Demonstranten den Sitz der provisorischen Regierung angriffen und Tränengasgranaten durch die Fensterscheiben in die Büros warfen.
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jetzt kommt heraus, was von Anfang an Sache war: der lybische Übergangs-Rat trifft auf sozio-kulturelle Hürden in seinem Bestreben, Lybien an den Westen zu verkaufen, zu deregulieren & zu privatisieren. Er wird scheitern und zugleich bildet sich ein neues – hoffentlich demokratisches – Parlament. Dann war das ganze Blutvergießen vielleicht nicht ganz umsonst, wenn die Lybier sich nun – da es scgib schien als würden sie sich der pro-westlichen Ordnung und dem Ausverkauf der Öl-Ressourcen ihres Landes fügen, nun doch selbst neu organisieren und den westlich gesteuerten Übergangsrat ablehnen / ‚in den Arsch treten‘. Eine richtungs-weisende Geste für den Rest der Welt – insbesondere für islamische Territorien, denen ebenfalls ein pro-westlicher Wandel aufoktruiert werden soll, denen UN-Einsätze gleich dem in Lybien drohen.


Osama Bin Laden im Mai 2011 ermordet?

Wer kann glauben, dass der meistgesuchte Terrorist der Welt, der angeblich den grössten Angriff auf Amerika am 11. September 2001 durchführte, dabei fast 3’000 Menschen tötete, die ganze Luftabwehr der USA austrickste, drei von vier Zielen perfekt traf, drei Wolkenkratzer pulverisierte, wobei nur zwei von einem Flugzeug getroffen wurden, für den man einen Krieg gegen Afghanistan führt, der bisher 400 Milliarden Dollar und zahllose Menschenleben gekostet hat, der dann auch noch fast 10 Jahre unsichtbar blieb und vom besten und grössten Geheimdienst der Welt nicht gefunden werden konnte … dass die Amerikaner ausgerechnet dann, wenn sie diesen SUPERMAN endlich erwischen, sie ihn einfach als wehrloses Opfer kaltblütig ermorden und sofort ins Meer werfen, statt ihn als Trophäe nach Amerika zu bringen, um ihn der ganzen Welt zu zeigen und vor ein Gericht zu stellen.

..mehr darüber @ http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2011/05/operation-geronimo-obama-wusste-nichts.html


US-Haushalt 2010: 80 Milliarden Dollar für die Geheimdienste

(29.10.2010/hg/dpa)

Zum ersten Mal in der Geschichte haben die USA ihre bis dahin geheim gehaltenen Ausgaben für die Spionage veröffentlicht. Demnach umfasste das Gesamtbudget für die 16 Geheimdienstbehörden der Nation im Haushaltsjahr 2010, das am 30. September zu Ende ging, 80 Milliarden Dollar (gut 57 Milliarden Euro).

53,1 Milliarden Dollar seien für nichtmilitärische Operationen ausgegeben worden, teilte das Büro des Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) am Donnerstag mit. Allerdings floss ein Teil dieser Gelder an den Auslandsgeheimdienst CIA, der seit geraumer Zeit in eigener Regie paramilitärische Aktionen durchführt.

Das Verteidigungsministerium gab bekannt, dass ihm im Fiskaljahr 2010 27 Milliarden Dollar für geheimdienstliche Operationen zur Verfügung standen. Aus diesem Topf wird etwa die Defense Intelligence Agency gespeist.

Bisher hatte die US-Regierung ihre Spionageausgaben geheim gehalten. Als Grund dafür war die Sorge angegeben worden, andere Länder könnten aus dem Umfang das Ausmaß und die Effektivität ihrer geheimdienstlichen Aktivitäten ableiten. Aber meistens waren die Zahlen auf anderen Wegen durchgesickert, und es gab immer lautere Rufe nach einer amtlichen Offenlegung. Im Zuge der Verabschiedung des Etats für 2010 legte der Kongress dann fest, dass der Umfang binnen 30 Tagen nach Ablauf des Haushaltsjahres zu veröffentlichen sei.

–>Muss man sich mal vorstellen –  der Betrag alleine würde ausreichen, die ganze Welt 2x ‚durchzufüttern‘ – bzw. vor dem Hungertod zu bewahren!   80 Dollar pro Verhungernden, etwa 7 Dollar im Monat; das reicht für eine Scheffel (27,2 kg) Weizen. Pro Tag also fast einen kilo. Sicherlich wird man nicht nur Weizen zum Brot-backen brauchen..aber man erkennt schon, dass sieben Dollar/mtl. diesen Menschen in der vierten Welt..weite Teile Afrikas & Latain-Amerikas etc. –  tatsächlich über die Runden helfen könnten. Über eine Milliarde Menschen sind ja bekanntlich am (ver-)hungern; mit dem Geld könnte man das Überleben dieser Menschen sicherstellen..


Das USraelische Regime und die westlichen Leit-Medien müssen JETZT entmachtet werden..

..oder wir werden womöglich schon am 4. Juli – independence day – Zeugen des Beginns des Armageddons!

Achja, hier die Realität des BP-Öldesasters im Golf von Mexico gefilmt vom Umweltaktivisten John L. Wathen &  durch David Helvarg, dem Präsidenten der Blue Frontier Campaign, publik gemacht.

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=pxDf-KkMCKQ&hl=de_DE&fs=1]

Ein nuklearer Atomwaffen-Schlagabtausch ist gerade das, was der Erde noch gefehlt hat um der Menschheit zu ihrem finalem „ground zero“ zu verhelfen..


Bundespräsident Köhler tritt zurück

Rücktritts-Erklärung on youtube

Zitat Focus:

Es ist ein historisch einmaliger Schritt: Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt. Grund ist die Kritik an umstrittenen Äußerungen des Staatsoberhaupts über Bundeswehreinsätze im Ausland. „Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten“, sagte Horst Köhler am Montag in Berlin. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen in Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Köhler hatte besonders mit der Äußerung für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Köhler reagierte auf die Vorhalte und auf die mangelnde Unterstützung durch die Bundesregierung erkennbar beleidigt. Es sei eine Unterstellung, dass er einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet habe. Diese Unterstellung „entbehre jeder Rechtfertigung“, meinte Köhler.

Dazu noch einmal das einschlägige Zitat:
“In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren – zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden – und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.”

Offen will ich sein, notfalls auch unbequem

Da ist es mit seinem guten Vorsatz “Offen will ich sein, notfalls auch unbequem.” nicht allzu weit her, beziehungsweise war dies nun doch eine sehr ernüchternde, kurzweilige Unbequemheit – die wohl noch nicht mal als solche geplant war. Für mich sieht es so aus, als wenn sich Herr Köhler nach jahrzehntelanger wirtschafts-liberaler Einstellung und Überzeugung (Sparkassen- & IWF Präsident), die letzten Jahre der sich verschärfenden Rahmen-Bedingungen und Zustände immer mehr bewußt wurde, sie als falsch erkannt und sich nun mit seinem Rücktritt zu einer inneren, persönlichen Wende = der Abkehr vom neoliberalen Dogma seines Amtes besonnen hat. Das war mal eine Sache – ein unmißverständlicher Kommentar, den die Medien richtig rübergebracht haben, der den Medien ausnahmsweise mal nicht vorher von den Sprechern der Pressestellen zurechtgezimmert,  zum politischen Konzept passend gedeutet und verbreitungs-fertig serviert wurde. EINE unbedachte Äußerung, in der die unverfälschte, ungebogene Wahrheit ans Licht blicken durfte. Und schon müssen Köpfe rollen. Würden die Medien nur mal öfters ihren Job machen und nicht alles ihnen zum Fressen und Weiterverarbeiten Vorgekaute artig auflecken, sondern investigativ Recherchieren, um auf so manchen harten, unverdaulichen Knochen in den appetitlich – dargebotenen „News-Leckerchen“ und damit auf reele Hintergründe jenseits der vermeintlichen, vorgeschobenen subjektiven (Un-)Wahrheiten – zu stoßen – die gesamte Bundes-Regierung hätte schon längst abdanken müssen.

Die Frage nach dem Grund (etwa ein aufkeimendes Gewissen?)

Doch wieder einmal schlucken sämtliche etablierten Medien das Leckerchen, mit dem sie bedient wurden – ohne auch nur im Ansatz sich darüber Gedanken zu machen, warum sich der Bundespräsident nach einigen Tagen des „Bewusst-Werdens“ nun doch sehr bestimmt zu einer Rücktritts-Entscheidung durchgerungen hat. Nachdem er durch massive Vorwürfe seitens diverser Kritikern in seinem Amt in Ungnade gefallen war und keine Unterstützung seitens der Bundeskanzlerin Merkel erfuhr. – Sonst hätte sie in einer offenen Debatte über dieses heikle Thema auch gleich abdanken können – bzw. wäre sie wohl durch öffentlichen Druck gezwungen worden, die Truppen aus Afgahnistan abzuziehen. Nach dem Rücktritt heute, ist sie wieder mal fein raus aus dem Schneider.  Die Legitimation für den Einsatz in Afgahnistan bleibt zwar angespannt, jedoch scheint die Entwicklung angesichts des aktuellen Ereignisses nicht von Belang zu sein?! Man fragt gar nicht, wie weiter in dieser Frage verfahren wird. Der neue Staats-Präsident, der innerhalb von 30 Tagen gewählt sein muss, wird sich mit exakt denselben ethischen Problemen konfrontiert sehen. Aber sehr wahrscheinlich wird dies dann ja unter der Hand – nachdem das öffentliche Interesse abgeflaut ist, dann in aller Ruhe entschieden und der kommende Marionetten-Nachfolger, der sich um ethisch-moralische Diskrepanzen nicht kümmert und seinen wirtschafts-liberalen Kurs gegenüber dem Establishment überzeugend unter Beweis gestellt hat, wird das neoliberale Ruder in die Hand nehmen. Ein markantes Charisma und zielführende, klare Aussagen bezüglich dem populären Kurs der harten Spar- und EU-Finanzbereitstellungs-Agenda inbegriffen.

mediales Echo um die Folgen eines Gespenster-Eklats

Nun war es ja irgendwo abzusehen – Horst Köhler wird nun, nach dem Ausscheiden aus seinem Amt, im Nachhinein übelst diffarmiert. Sein erneuter, kürzlich erst angenommener Amtsantritt, wird nun als in Wirtschaftskreisen kontrovers und von Beginn an umstritten hingestellt. Und eine „Sprach-Regelung“ fürs Ausland zum Amts-Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten und somit repräsentativen Staatsoberhauptes wurde der Presse zu Folge auch geschaffen. Natürlich hätte es keine Auswirkungen auf die Legislatur-Periode der Frau Bundeskanzlerin oder gar die EU-Politik. Deutschland ist ja schließlich kein Bananen-Staat, der sich nicht ohne gewähltes Staats-Oberhaupt zu behaupten wüsste, nicht?^^Ich würde mir einige andere Amtsträger wünschen – z.B. Herrn von und zu Guttenberg – die sich bekennend hinter das Staatsoberhaupt stellen und somit aus Protest und Betroffenheit ebenfalls ihre Ämter (zumindeßt einstweilen) niederlegen! Gerade von zu Guttenberg würde ich so etwas als allererstes Erwarten. Er sollte das Scheitern seines jämmerlich-(überflüssigen) Amtes in dieser Regierung endlich eingestehen und politischen Selbstmord begehen, anstelle den vorgeschobenen Truppen in Afgahnistan in den Rücken zu fallen!! Unser fliegendes Heer weiß nun hoffentlich wenigstens, woran es ist – was es von der politischen Führung im Heimatland zu halten hat.

Nur zum Punkt (auf politische Folgen, mögliche – sich durch die Entscheidung Köhlers als bestätigt sehende Gegen-Parteien, etc.) kommt die Presse nicht. Immer nur den kleinen Ausschnitt zeigen, das momentan brisante Ereignis aufgreifen und im Sinne der noch regierenden Koalition im Nachhinein ein schlechtes Licht auf das „sich abzeichnende, unprofessionelle Auftreten“ Köhlers werfen. Es musste ja irgendwann so kommen, wie es kam.^^ Aus meiner Sicht haben linke Parlaments-Vertreter nun jedenfalls mehr als je zuvor allen Grund, auf die Akzeptanz und Relevanz  ihrer Positionen gegenüber der dominant-proaktiven Parteien-Haltung (CDU/CSU FDP SPD & Grüne) im Bundestag zu Gunsten imperialer Angriffs-„Doktrin“ zu beharren bzw. die Aufgabe dieser nachdrücklich einzufordern.

mediale Inkompetenz zur Aufklärung

Na das nenne ich jedenfalls mal wieder eine wahre Offenbarung der in diesem Land gehegten und gepflegten „Meinungs- & PresseFreiheit“ – Anerkennung verdient hier nur derjenige Amtsträger, der (durch seine Pressestelle) zwar neoliberal und kriegs-hetzerisch Auftritt, diese Zielsetzungen aber gekonnt der Öffentlichkeit als schmackhaft zu verkaufen und schönzureden versteht. … könnten die Medien noch etwas freiheitlicher und weniger gleichgeschaltet reagieren, könnte das meinungstragende, öffentliche Nachrichten-System – auch als 4. Staatsgewalt bekannt – dieses Landes glatt als eine Medien-Oligarchie durchgehen..!


Israel verübt Massaker im Hilfskonvoi

hier auf Christoph R. Hörstel’s Webpräsenz nachzulesen.

Heute früh gegen 4:30 hat eine israelische Kampfeinheit zu Wasser und aus der Luft in internationalen Gewässern einen Schiffskonvoi von Friedensaktivisten für den seit drei Jahren unter israelischer Blockade leidenden Gaza-Streifen angegriffen. dabei wurden bis zu 19 Passagiere getötet und 50 weitere zum Teil schwer verletzt. Israelische Spezialeinheiten hatten sich aus Hubschraubern über einigen der Schiffe abgeseilt und dort im entstehenden Handgemenge mit den Besatzungen um sich geschossen.

Das türkische Regierungskabinett trat deshalb heute früh zu einer Sondersitzung zusammen. Die Bundesregierung will sich gegen 13 Uhr durch Außenminister Westerwelle zu Wort melden. Weltweit ist das Echo außerordentlich aufgebracht.

Kommentar Hörstel’s:

Es kommt jetzt darauf an, Israel klarzumachen, dass die internationale Gemeinschaft weitere Rechtsbrüche nicht duldet. Der Zwischenfall dient unter anderem sicherlich auch dazu, das „Wasser zu testen“ für den geplanten Angriff gegen Iran. Israel steht außerdem unter einem gewissen Druck, sich der Schaffung eines Palästinenserstaates nicht länger zu widersetzen.
Damit bekommen alle Demonstrationen und Mahnwachen JETZT eine besondere Bedeutung für die Erhaltung des Weltfriedens und die Sicherstellung der Rechte der unterdrückten Palästinenser in- und außerhalb Israels.

AlJazeeraEnglish berichtete von mindeßtens zwei bestätigten Toten und über 30 Verletzten. Israeli Radio sprach von 16 Leuten.

Mittlerweile sind wohl noch einige Schwerverletzte hinüber gegangen, so dass Hörstel nun mit Informationen von 19 Toten und gut 50 weiteren (schwer-)verletzten Passagieren ankommt.

Die israelischen Motive („Mit der Blockade will Israel das Einschmuggeln von Waffen verhindern.“) sind ja wohl lächerlich!

Folgende Information ist sicherlich auch sehr brisant:

Zwei Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Annette Groth und Inge Höger, reisen im Konvoi mit, wie such der berühmte und hoch engagierte Krimiautor Mankell und viel weitere Prominenz.

Protest-Unterschriften können hier geleistet werden.


Botschaften in Thailand „dicht“

Wegen der Gewalteskalation in Bangkok will Thailands Regierung ab Sonntagabend eine sechsstündige Ausgangssperre verhängen. Die Zustände sind so dramatisch, dass die deutsche Botschaft für den Publikumsverkehr geschlossen hat.

–>wieso das eigentlich?! Schließt die westliche Welt mal wieder Augen und Ohren, um das mitunter von ihr verursachte Leid nicht mitbekommen zu müssen??

Wo sind denn die UN-Blauhelme …selbst die US-Army wäre in diesem Fall akzeptabel – wenn man sie braucht?

Hier sollte größeres Leid verhindert und endlich friedliche Neu-Wahlen ausgerufen werden!!