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…hier wird auf press-news und Tagespolitik verlinkt und Zusatzinfos gepostet.


Politische Stiftungen in der Außenpolitik der BRD –                    

Instrumente deutscher Machtpolitik

Von MATTHIAS RUDE, 19. Dezember 2014 – 

Konrad Adenauer Stiftung Kairo Im März 2013 wurden in Moskau und in St. Petersburg Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) sowie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) durchsucht. Der damalige deutsche Außenminister Westerwelle verurteilte das Vorgehen Russlands als „nicht akzeptabel“; der Vorsitzende der KAS sagte über die Stiftungen: „Jede Behinderung ihrer Arbeit schädigt die demokratische Entwicklung“

 


ziemlich perverser Flexibilisierungsdruck – die neoliberale Agenda

ziemlich perverser Flexibilisierungsdruck – die neoliberale Agenda

Finanzmärkte erwarten permanent günstige Rahmenbedingungen für ein rendite-versprechendes Investment-Klima, dass sie zu Investitionen veranlasst. Die EZB und die europäische Finanzpolitik (Troika) versucht ganz in diesem Sinne günstige Rahmen-/Ausgangsbedingungen zu setzen. D.h. vor allem für Großkunden der Banken (MFI) günstige Konditionen zur Hebelung (leveraging) des anlage-affinen Kapitalstocks für die Finanzmärkte (Geldfonds) möglich zu machen.

Für das kollektive Interesse der (Kapital-)Anlageseite, sogar für den Erhalt der Kontrahierungsfähigkeit zahlreicher gewerblicher Branchen in einer globalisierten Welt, wird also Partei ergriffen, wenn man so will. Das Angebot bzw. der zu diesem führende Investitions-Strom wird strukturell gefördert. Vermögens-Aggregate (realer / materieller oder monetärer Art) verbleiben in einem ‚Zustand der Beharrung‘, bleiben statisch im Bezug des Korridors ihrer Rentabilität. Dieser Korridor wird im Interesse des aggregierten, globalisierten Kapitals institutionell geregelt, nach einer Logik, die Anlage- bzw. Profit-Erwartungen synthetisch über Null hält (positivisiert) — den finalen Rückfluss der Investitionen also zwingend (deutlich) über der Investition selbst verordnet. // keine negativen Anlage-Erwartungen zulässt, diese kategorisch ausschließt.

Jedoch gilt diese Förderung nicht (in diesem Maße) für nachfrage-seitige Interessen (in den Warenmarkt). Bestenfalls werden noch nachfrage-seitige Interessen in Faktormärkte – Arbeits- & Kapitalmarkt als produktions-relevante Märkte zur Produktion unternehmerischen Outputs – wahrgenommen / bedient.

Es wird quasi stillschweigend eine unendlich flexible Fähigkeit zur Nachfrage von Gütern & Dienstleistungen unterstellt / vorausgesetzt. Ein stetiger Progress der Flexibilisierung der effektiven (kaufkräftigen) Nachfrage (durch Inflations-Druck um 2%) ist systemisch gewollt, konstituiert daher das Mandat der EZB mit.

Die aus der Flexibilisierungspolitik der eff. Nachfrage maßgeblich hervorgehende „Lockerung der Kaufkraft“ (Inflation) führt zu problem- und konfliktbeladenen Beziehungen der von der Flexibilisierung und dem Schwund der Kaufkraft ihres Einkommens am meisten Betroffenen auf der einen Seite zu den Arbeitgeberverbänden wie auch zu staatlichen Institutionen auf der anderen Seite. (Lohn-Preis-Spirale) (mehr …)


EZB muss auf niedrige Inflation antworten

 

Mindestreservesatz abschaffen und auf Tender verzichten
Doch EZB-Präsident Mario Draghi wird sich fragen, ob eine Zinssenkung nahe der Nulllinie noch eine belebende Wirkung entfalten kann. Denkbar sind auch andere Maßnahmen, um einer deflationären Entwicklung und damit der Gefahr eines japanischen Stillstands zu entgegnen. Die Teuerung ließe sich auch anfeuern, indem den Banken abermals eine Liquiditätsspritze verabreicht wird.

=>> Es wird geldpolitisch ganz klar versucht alles dafür zu tun, eine höhere Teuerungsrate zu erzielen. Sie ist politisch gewollt. Ich frage mich nur, wieso man dann nicht einfach die Löhne erhöht?!?


Freihandelsabkommen mit USA: Schulz fordert Verhandlungspause

Sollte er Chef der EU-Kommission werden, so Schulz, werde er folgende Maxime ausgeben: „Wir denken nicht zuerst darüber nach, was wir tun könnten, sondern darüber, was wir lassen können, weil es andere tun, und zwar besser.“

Martin Schulz: Die Dinge sollten so regional und so bürgernah wie möglich entschieden werden. Daran wird er sich in Zukunft messen lassen müssen, nicht?

 


Populäre Irrtümer:

Banken benötigen Spareinlagen um Kredite zu vergeben

Publiziert 30. August 2013 | Von Thomas Weiß

Im Rahmen unserer Reihe “Populäre Irrtümer” soll hier als Fortführung des Artikels Geschäftsbanken verleihen Zentralbankgeld die Behauptung „Banken benötigen Spareinlagen um Kredite zu vergeben“ als falsch entlarvt werden.

In der gängigen Meinung funktionieren Geschäftsbanken als reine finanzielle Vermittler, während die Erzeugung von Geld (Geldschöpfung) alleine der Zentralbank zukommt. Tatsächlich ist unser Geldsystem ein Hybrid aus öffentlicher und privater Struktur, in dem ein maßgeblicher Teil der Geldschöpfung bei den Geschäftsbanken liegt. In einer für jedermann verständlichen Veröffentlichung der Bundesbank ist zu lesen:

“Geschäftsbanken schaffen Geld durch Kreditvergabe.” Weiterlesen


Populäre Irrtümer:

Die Schuldenbremse

Publiziert 26. Oktober 2013 | Von Patrik Pekrul

Dieser Beitrag ist Teil unsere kleinen Reihe “Populäre Irrtümer”.

 

Aktuell ist es groß in Mode, ausgeglichene öffentliche Haushalte zu fordern. Dies beruht auf der Ansicht, dass ein Staat überschuldet sein könnte und dieses dadurch vermeiden müsse, indem er seine Ausgaben weitestgehend mit Steuereinnahmen deckt. Dahinter steckt der populäre Irrtum, dass es sich bei dem Staat um eine Art Unternehmen handelt.

In der Tat ist dies aber nicht so. Weiterlesen


Populäre Irrtümer:

Die Rolle der Target-Salden

Publiziert 6. September 2013 | Von Nicolai Hähnle

Dieser Beitrag ist Teil unsere kleinen Reihe “Populäre Irrtümer”.

Es ist ein heißes Thema: Wie beenden wir die Finanzkrise im Euroraum? Wer bezahlt für ihre Spätfolgen? Oder auch: Bezahlt überhaupt irgendjemand dafür?

Um überhaupt eine Grundlage zur Beantwortung solcher Fragen zu haben, sollten wir uns unter anderem darüber unterhalten, welche Gelder bis jetzt geflossen sind. In den Medien lesen wir von gigantischen Zahlen. Eine dieser Zahlen sind die sogenannten Target-Salden. Deutschland hat Target-Forderungen in dreistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem restlichen Euroraum.

Das wird dann in den Medien oft so dargestellt, als hätte Deutschland verdammt viel Geld in andere Teile des Euroraums geschickt. In Wirklichkeit ist aber genau das Gegenteil geschehen: Die Target-Salden dokumentieren, dass verdammt viel Geld aus anderen Teilen des Euroraums nach Deutschland geflossen ist. Dazu müssen wir etwas weiter ausholen. Weiterlesen


Samstag, 2. November 2013, quote von Freeman

Mit diesem Artikel will ich so einfach wie möglich erklären, was virtuelles Geld oder kryptografisches Geld wie Bitcoin eigentlich ist und damit einige Missverständnisse und falsche Annahmen ausräumen. Zuerst will ich aufzeigen, für was das „normale“ Geld wirklich dient. Es ist ein Machtinstrument der Elite, um uns zu kontrollieren und zu versklaven. Früher wurden Menschen direkt als Sklaven mit Gewalt und Gefangenschaft ausgebeutet und man hat sie für sich arbeiten lassen. Seit der Einführung des Fiatgeldes machen sie es subtiler und verdeckt, aber es kommt aufs gleiche raus. Da sie das Geld kontrollieren, kontrollieren sie Menschen und unsere ganze Gesellschaft.

banksters

Wer die Geldmenge in unserem Land kontrolliert, ist der absolute Herrscher über die gesamte Industrie und Wirtschaft … wenn man realisiert, dass gesamte System wird auf die eine oder andere Weise sehr leicht von wenigen mächtigen Leuten kontrolliert, muss man nicht lange überlegen, warum es Depression und Inflation regelmässig gibt.“ James A. Garfield, 20. Präsident der Vereinigten Staaten, 200 Tage bevor er von den Bankstern ermordet wurde.