Kritik an einer rein expansiv-orientierten ökonomischen Produktivität zum angeblichen ‚Wohle‘ der Bürger

Alexis Passadakis @postwachstum.net:
„Mit der Krise des neoliberalen finanzmarktgetriebenen Wachstumsmodells und der Krise des fossilistischen Industrialismus, wie sie sich mit der Klimakrise und Peak Oil zuspitzt, ist die Frage des ökonomischen Systems wieder auf der Tagesordnung. Im politischen Handgemenge wird heftig über makro-ökonomische Konzepte gestritten: neoliberale Austeritätspolitik vs. Neo-Keynesianismus und bisweilen auch Öko-Keynsianismus. Mit dem Beginn der zweiten Phase der Weltwirtschaftskrise, der Eurozonen-Turbulenzen, bietet sich ein Möglichkeitsfenster, dass soziale Bewegungen bei den ökonomischen Weichenstellungen wieder eine größere Rolle spielen. In diesem Kontext nimmt ein neuer Zyklus von wachstumskritischer Debatte an Fahrt auf. Dabei gehen die Autor_innen des Postwachstumsblog davon aus, dass Wirtschsftswachstum in den frühindustrialisierten Ländern des Nordens ein Problem für globale soziale Gerechtigkeit ist und nicht die Lösung – und dass Gleichheit und Gerechtigkeit heute nur sozial-ökologisch gedacht werden kann. Es geht also um eine solidarisch-demokratische Post-Wachstumsökonomie. Dieser Blog skizziert und kommentiert die laufenden Diskussionen um eine Postwachstumsökonomie. Gleichzeitig begleitet er die Planungen eines Kongresses zum Thema „Jenseits des Wachstums!?“ für das Frühjahr 2011 an dem Attac maßgeblich beteiligt sein wird.“

Unsere attacademie Postwachstums-AG: „Wir wollen uns mit der Theorie die für das Wachstum spricht beschäftigen und
dann natürlich anschließend gleich: Was stimmt denn nicht am Wachstum?
Dann erwarten wir wohl eine Wachstumskrise..und dann kommen wir zu einem Postwachstum.
Was wächst dann noch? – Vor allem gehts um den Stoff-Durchsatz und die Ressourcen – den
Ressourcen-Verbrauch, das darf wohl nicht mehr wachsen.
Dann gibts verschiedene Theorien zu diesem Zustand: Degrowth.. Dann gibts verschiedene
Bereiche, die dann vom Zustand des Postwachstums betroffen sein werden:
Mobilität(?), Landwirtschaft, Finanzen(?), Demokratie(?), Bevölkerungshöhe(?), Energie und
Dezentralisierung(?).
Frage: „Wie übersetze ich diese Theorien, um diese über uns hinaus zu verbreiten?“ – theoretisch
oder anhand von Fallbeispielen..

Anmerkung: die mit ? versehenen Punkte bedürfen meiner Meinung nach einer konkreten
Erläuterung! d.h. ich check die eigentlich alle nicht wirklich – höchstens Wirtschaft & Energie-DL
leuchten mir wirklich ein^_^

Von der attac website:
„..Dagegen erhoffen sich manche einen grünen Kapitalismus, manch andere ein anderes Wirtschaftssystem. Wo steht Attac? Wo sollte nicht nur Attac stehen?
Um uns dieser Frage anzunähern, wollen wir genauer wissen, warum der Kapitalismus wachsen muss. Liegt es am Geld? Oder am Konkurrenzsystem? Oder am Menschen an sich?
wie wir dem Wachstumszwang entkommen – falls notwendig. Durch Regulierungen? Durch eine neue Kultur? Oder durch ein neues Wirtschaftssystem?
Welche Strategien bei der Schaffung eines zukunftsgerechten, emanzipatorischen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems notwendig und erfolgversprechend sind.“

Meine Meinung(en):

  • Ich halte überhaupt nichts, von einem künstlich hochgehaltenen – gehypten, grünen Wachstum – insofern er nicht mit weiteren, massiven Eingriffen in den amerikanischen Kapitalismus gekoppelt ist.
  • warum der Kapitalismus wachsen muss: Es liegt am Geld – am Geldsystem.
  • wie wir dem Wachstumszwang entkommen: Durch ein anderes Geldsystem – nicht Wirtschafts-System! & durch (Finanz-)Regulierung.

Daher sind als notwendig & erfolgsversprechend anzusehen:
Alle Maßnahmen, die direkt & effektiv in die drei bestimmenden Faktoren eines jeden florierenden Geldsystems einwirken:

  • Der Prozess der Geldschöpfung → Wem kommt der Münzgewinn zu Gute?
  • Die Deckelung der gesamten umlaufenden Geldmenge und deren Mindeßt-Reserve(-Satz)
  • Der Leitzins der Zentralbanken (fiskalischer Spielraum je nach Konjunktur-Zyklus)

Um auf Alexis ‚about‘ / Position einzugehen –
Gleichheit und Gerechtigkeit können heute nur sozial-ökologisch gedacht werden -> daher das
Pushen einer solidarisch-demokratischen wie grün-angestrichenen Post-Wachstumsökonomie.

heißt für mich – meine Interpretation:
Gleichheit und Gerechtigkeit haben für mich erstmal prinzipiell nichts mit der bestehenden Ökonomie zu tun.

Achtung – nun wirds leicht philosophisch:

  • Denn Wirtschaften bringt zunächst niemals Gleichheit hervor – sondern Ungleichheit.
    Gleichheit ist – wenn überhaupt – am ehesten noch zu Beginn einer jeden ‚Karriere‘ zu suchen.
  • Gerechtigkeit entsteht dann, wenn jeder sich auf die formale Gültigkeit und Unanfechtbarkeit der liberal-kapitalistischen von Verträgen bzw. der Vertrags-Freiheit
    verlassen kann.

Wie auch immer – das Wirtschaften an sich muss nicht zwingend für ein ’sozialeres Miteinander‘ umgewandelt werden, auch wenn es sicherlich vor allem für die Ökologie – die Erde, Flora wie
Fauna – und somit letztlich für uns Alle zahlreiche Vorteile mit sich brächte. Insofern die ökonomische Wandlung denn auch nachhaltig und tatsächlich in letzter Instanz! ökologisch (unter
Berücksichtigung aller Produktions-Faktoren) von Statten ginge. Was sie aber sicherlich bestenfalls national – aber aus meiner Sicht zu nahezu sicherer Wahrscheinlichkeit – niemals global wird leisten können. Denn: wer will sich bitte anmaßen, eine ökonomische Wandlung gen ‚green growth‘ gegen die Gesetze des Marktes, die in über ¾ der Fälle dem entgegenstehen, durchzusetzen?

Meiner Meinung nach muss ein solches Unterfangen früher oder später scheitern.
Ein solches Konzept mag vielleicht in Teilbereichen sinnvoll & auch erfolgreich sein – wie green energy

btw. am 10. Dezember findet zum Thema Energiewirtschaft eine Referenten-Veranstaltung in München statt. Referent wird Prof. Dr. Hartmut Ernst sein. „EnergieWirtschaft (EW) – Inhalte &
Fakten statt politics.. / Erneuerbare Energien / Atomkraft“ im Eine Welt Haus München e.V. – Schwanthalerstr. 80 Da ich diese organisiere, werde ich auch wieder zumindeßt nen audio-’stream‘
mitlaufen lassen 😉 – wer zufällig in der Nähe ist, darf auch gerne dort erscheinen.., aber:

 der temporäre Nutzen-Effekt wird für die Umwelt erst dann wirklich relevant, wenn gleichzeitig ‚konservative‘ Netzanbieter – nukleare wie fossile Energie-Kraftwerke – vom
Markt verschwinden. Dieser Prozess nimmt dank Politik – Lobbyismus.., wie man aktuell am Vorreiter Deutschland sehen kann, Jahrzehnte in Anspruch. Selbst wenn dies mittellangfristig
geschafft wird, muss dies jedoch nicht heißen, das wir deshalb weniger Energie verbraten. Der Strom-Bedarf wird zweifelsohne noch ansteigen, erst recht, falls durch die
Umschichtung der Energie-Lieferanten tatsächlich neue, qualitative Arbeitsplätze und somit Wohlstand geschaffen werden.

➢ doch genauso temporär wie die Illusion von einer grünen Energie, die die Wachstums-Probleme der modernen Informations- & Medien-Gesellschaft lösen
kann, so utopisch ist es wohl auch, einen anhaltenden Schub solidarisch-sozialer Arbeits-Verhältnisse aus dieser Richtung zu erwarten. Die solidarisch-demokratische
Post-Wachstumsökonomie wird egal welche Optimierungen durch technischen Fortschritt, Zentralisierung und Effizienz-Zuwächsen die Produktion auch
begünstigen mögen, letztendlich doch nur von recht kurzer Dauer sein. Das kann ich empirisch auch aus der Geschichte ableiten..

➢ Denn auch wenn dieses Wachstum – welches schon mal rein gar nichts mit einem
theoretischen POST-Wachstum zu tun hat – einen regionalen Boom auslöst, so geht
dieser gesamtwirtschaftlich betrachtet schon mal zu Lasten anderer NationalÖkonomien;
und wenn dies nur ‚dank‘ mangelndem Technologie-Transfer geschieht..
– dies erhöht also wieder den globalisierten Wettbewerbs-Druck. Doch findet dieser
Technologie-Transfer statt bzw. kupfern andere Konzerne nach dem Vorbild vieler
deutscher Hersteller die mitunter patentierte Technologie ab & verbessern sie
vielleicht sogar, so wird der daraus entstehende nationale Nutzen(-Mehrwert) wohl in
den seltensten Fällen dem Volke – den Proletariern – zu Gute kommen. Denn hier
beißt sich die Katze selbst in den Schwanz.

➢ Da die maschinell-industralisierte, post-fordistische Hitech-Welt so effizient produziert, so effizient wie es der hohe ökonomische Druck im amerikanischen
Kapitalismus diktiert, werden die Arbeits-Konditionen für die Majorität der Menschen immer mieser. Denn die einzige Ressource, die unendlich zu sein scheint
– das sind wir Menschen – das Humankapital. Und so werden wir im Wetteifer um billigere Löhne, um effizientere Ausbeutung die ein besser ökonomisiertes, arbeitsstrategisch
optimiertes Positionieren der ‚big industry of international brands‘ auf dem globalen Markt möglich macht um dem kühlst-kalkulierenden Firmen-
Management durch maximale Profit-Generierung den privaten Investoren – doch nicht der staatlichen Administration einer plebiszitär ausgestalteten Demokratie
(welches im Idealfall das Operativ-Organ des souveränen Volkes darstellt und dessen ‚Geld-Topf‘ der öffentlichen Hand zu Gute kommen sollte) – ein Maximum an
Rendite garantieren zu können.

➢ Der amerikanische Kapitalismus diktiert also das Verhalten insbesondere der mittelständischen und kleinen unternehmerisch-tätigen ‚player‘ und fordert somit als
Tribut für ein Bestehen am Markt / für einen tragfähigen Wettbewerbs-Vorteil nur allzu oft einen Einschnitt in die Rechte bzw. Freiheiten der Arbeitnehmer. Dies
belastet die unterlegenen Arbeitnehmer gleich in doppelter Hinsicht. Die Repressionen senken nicht nur die (Lebens-)Qualität der Arbeiter(verhältnisse),
sondern gehen in letzter Instanz innerhalb eines solidarischen Sozial-Systems, das u.a. augrund der mangelnden Fähigkeit des mittellosen Individuums sich gegen ein
unfaires Anspruchs-Denken des Staates zur Wehr zu setzen, zusätzlich zu Lasten der zunehmend in geringfügiger Beschäftigung angestellten LohnArbeiter – die von
Parteien wie auch von ihren Gewerkschaften verraten wurden und immer noch werden – und wo auch immer etwas zu holen ist, als Ersatz-Steuerzahler der
Besserverdiener herhalten müssen. Ohne die Option der Reichen und Superreichen, ihre parasitären (Kapital-)Einkünfte steuerfrei am Fiskus vorbeizuschleusen..
Immer ein Stück ökonomischer als die Konkurrenz sein zu müssen oder zumindeßt so profitabel, um nicht von ihr geschluckt oder – ebenso
folgenschwer – ausgestochen zu werden, darin erschöpft sich das Wesen des amerikanischen Kapitalismus.

➢ Ich habe die Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie (Marx & Co..) noch
nicht gelesen – glaube das hole ich erstmal nach, bevor ich hier weiter-grüble 😛

Doch wieso ist das eigentlich so?
Zurück zum PW und der alternativen Lösung des Wachstums-Drucks, wie mir das vorschwebt:
Falls wir das im amerikanischen Kapitalismus enthaltene, erzwungene Wachstum überwinden
können, bedeutet dies:
1. Geldschöpfung befindet sich in öffentlicher Hand; die Seignorage – der Münzgewinn bei der
Emission von Zentralbankgeld..fließt nicht länger in private Taschen, sondern in die
öffentliche Hand
2. Zinseszins / Wucher ist abgeschafft

-> Geld wird genug für Alle da sein
–> Nicht nur der Staat, sondern auch jeder (Staats-)Bürger wird über tendenziell mehr Wohlstand
verfügen. Öffentliche Gemeingüter / Ressourcen (Wasser, Energietärger) zu privatisieren wird vom
Gesetzgeber / Souverän ex ante ausgeschlossen, da der Bailout durch Bund und Länder nicht nötig
sein wird und jeglicher marktwirtschaftlicher Logik entbehrt. Der Souverän wird im Gegenteil alles
daran setzen, die natürlichen Ressourcen und Schätze seines Landes zu pflegen, zu schonen und zu
erhalten. Denn geht der Souverän zu verschwenderisch mit Ressourcen um – Stichwort Raubbau –
macht er sich von anderen Staaten, vom Ausland abhängig. Staaten agieren hier wie Unternehmen.
Aber der Staat sollte von seinen privaten Investoren – nichts anderes stellt die FED dar – nicht als
Unternehmen angesehen werden.

Anmerkung Seignorage: „Unter Seigniorage versteht man die realen Erträge, die der Staat bzw. die
Notenbank dank des Notenbankmonopols aufgrund der Tatsache erzielen kann, dass Private zinslos
Zentralbankgeld halten“ – Otmar Issing: Einführung in die Geldtheorie

Diese Aussage ist nur die halbe Wahrheit. Weitaus signifikanter ist diejenige Seigniorage, die
private Zentralbanken – explizit die Federal Reserve – mittlerweile mit beinahe 900 Milliarden US$
als Top-Gläubiger (vor China) der Vereinigten Staaten spielen. Über den verlängerten Arm des
Internationalen Währungsfonds gilt dasselbe für sämtliche weitere Länder, die sich dem
kapitalistischen Markt öffnen müssen.

Was macht die FED genau, um an die Seignorage zu kommen?
Die Geld-Emittierung ist ja quasi vom Staat – der historisch das alleinige Münzrecht hatte – in
private Hände ‚outgesourced‘ worden. (vgl. Gründung der Bank of England 1694)
Dabei gingen allerdings verkürzt gesagt die Konsessionsabgaben der privaten Notenbanken, die
dem Staat als Ausgleich für die verlorene fiskalische Seigniorage des staatlichen Münzrechts diente,
im Laufe der Geschichte verloren. Heute besteht fast überall ein Notenbankmonopol.

Heute sieht dieser Prozess der Staats-Finanzierung folgendermaßen aus:
Je nach dem temporären unternehmerischen Risiko des Staates bankrott zu gehen (obwohl ein Staat
anversicht gar nicht bankrott gehen kann..), welches zu bestimmen internationale Kredit-Rating-
Agenturen (CRA’s wie Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch Ratings) mittels gestuften AAA bis D
rating ‚behilflich‘ sind [Näheres hierzu], kassiert die FED auf US-Schatzpapiere (Staats-Anleihen
und Schuld-Obligationen..) derzeit eine historisch niedrige ‚Central bank discount rate‚ von 0.5%
(31 December 2009) p.a. des Kredits – bei 600 Milliarden US$, die dieser Tage unter dem FED-CEO
Ben Bernanke im Rahmen des „quantitative easing“ bis Mitte 2011 über den Tisch gehen
werden, macht das immerhin alleine 3 (DREI) Milliarden US$ jährlich, wohlgemerkt in der ersten
Instanz des Top-Down Geld-Verteilungs-Prozesses von Oben nach Unten.
Das bei einer vorausgehenden GDP – real growth rate (Wachstumsrate) von -2.6% (2009 est.) &
einer Public debt von 53.5% of GDP (2009 est.) laut CIA.gov – world-factbook.

Ben Shalom Bernanke hatte noch am 3. Juni 2009 dem US-Kongress unter Eid versprochen, die
FED wird nicht die Schulden der USA monetarisieren – soviel dazu..
Deutschland befindet sich zur Zeit auf Platz 120 der Liste und zahlt 3% auf die 2010 geschlossenen
Staats-Anleihen-Kontrakte. Wohl gemerkt: Deutschland – die deutsche Administration – macht dies
mehr oder weniger freiwillig. Man kann froh sein, dass die Märkte uns (noch) nicht komplett das
Vertrauen entzogen haben, wie etwa Griechenland letztens oder nun wohl Irland, denn der
Vertrauens-Entzug des Kapitals, der sich durch herabgestufte Ratings von sich liberal und
unabhängig gebenden CRA’s zeigt, bestraft die betroffenen Staat bekanntlich mit bis zu zweistelligen
‚Staats-Bankrotts‘ attestiert wird. An dieser Stelle springt nur allzu gerne der IMF mit
gedeckelten Zinssätzen auf seine Fonds ein. Und die neo-liberalen und westlicher Industrie
wohlgesinnten Auflagen, unter deren Bedingungen ein Staat die finanzielle ‚Aushilfs-Spritze‘ in
Anspruch nehmen kann, folgt ex ante.

Staat ± Unternehmen
Staat vs Unternehmen: „Konstitutive Merkmale des Unternehmens sind nach Erich Gutenberg das erwerbswirtschaftliche
Prinzip (Streben nach Gewinnmaximierung), das Prinzip des Privateigentums und das Autonomieprinzip (Selbstbestimmung des Wirtschaftsplans).“

Ein Staat unterliegt nicht dem erwerbswirtschaftlichen Prinzip!
Von daher behaupte ich einfach – ein unternehmerisches Kredit-Ausfall-Risiko der verwalteten – im
Falle der FED wohl aus dem Nichts heraus hervorgezauberten (siehe mandrake der Zauberer) –
Finanz-Vermögen einer kapitalistischen, privaten Organisation für einen Staat, das Konstrukt einer
politischen Ordnung – zu kalkulieren und dieses einzufordern kann nur illegitim und somit nichtig
sein. Denn hinter diesem Konstrukt steht ein übergeordnetes Gemeinwesen, welches gespalten und
in permanenter Schieflage – im Zustand von ungerechtfertigter, instrumentalisierter Panikmache
und überhitzten Entscheidungen – nur allzu schnell zum Faschismus oder negativen /
unkonstruktiven Anarchismus (=Chaos) verkommen kann. Punkt.^_^

Nationen dürfen nicht weiter gegeneinander ausgespielt werden – wie das in barbarischen Zeiten
noch der Fall gewesen sein mag. Denn wir sitzen schließlich alle in einem Boot und das Boot
namens >>intakte ökologische Umwelt<< droht in diesem gottverlassenen, kapitalistischen Ozean
durch die Brandung – dem Web 2.0 mit seinen zahlreichen social communities und der Aussicht auf
ein global-vernetztes Dorf – an dem borstigen, scharfkantigen Fels eines privaten, machtgeilen
Banken-Kartells mit lobbyistischen Diplomatien zu einer im Verborgenen agierenden Schatten-
Regierung, zu zerschellen. Es ist eins vor zwölf.

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