Pressefreiheit, Manipulation

wo wird die Pressefreiheit untergraben?
welche unbequemen Erkenntnisse, Studien, Dokumentationen etc. werden aus welchen Interessen zurückgehalten?
wer könnten die Verantwortlichen und Hintermänner sein?


„Die Wahrheit auszusprechen ist kein Verbrechen“

Hans-Christian Ströbele stellt Edward Snowdens Brief an die Bundesregierung vor. Kommt der Whistleblower bald nach Deutschland? –

Von THOMAS EIPELDAUER, 1. November 2013 –

„Hier ist es ja voller als bei Merkel“, sagt einer der Journalisten in der Bundespressekonferenz kurz vor dem Auftritt Hans-Christian Ströbeles am heutigen Freitag zu einem Kollegen. Geladen hatte der grüne Bundestagsabgeordnete, um der Öffentlichkeit einen Brief des US-Whistleblowers Edward Snowden vorzustellen, den dieser ihm bei einem – aus Sicherheitsgründen weitgehend geheim vorbereiteten und bereits seit Juni angebahnten – Treffen in Moskau übergeben hatte.

„An die Zuständigen“ wendet sich Snowden darin, und er teilt ihnen mit, dass er als ehemaliger Mitarbeiter bei den US-Geheimdiensten NSA und CIA „Zeuge systematischer Gesetzesverstöße“ seiner Regierung geworden sei. Dies habe ihn „aus moralischer Pflicht zum Handeln“ veranlasst. Die Reaktionen auf seine Enthüllungen hätten ihn ermutigt: „Bürger auf der ganzen Welt und auch hohe Amtsträger – einschließlich der Vereinigten Staaten – haben die Enthüllungen zu einem System der allumfassenden Überwachung, das niemandem Rechenschaft schuldig ist, als einen Dienst an der Öffentlichkeit beurteilt.“

Trotzdem sehe die US-Regierung seine Tat nach wie vor als Verbrechen und kriminalisiere seine politische Meinungsäußerung. „Dennoch: Die Wahrheit auszusprechen ist kein Verbrechen.“ Snowden zeigt sich zuversichtlich, dass Washington durch internationalen Druck doch noch zu einem Einlenken bewegt werden könne.

„… mit Ihnen in Ihrem Land“

Die für die deutsche Regierung brisantesten Stellen finden sich am Ende des Schreibens. Dort deutet der Ex-Geheimdienstler an, dass er sich gerne an der „verantwortungsvollen Aufklärung der Sachverhalte“ beteiligen würde. „Ich freue mich auf ein Gepräch mit Ihnen in Ihrem Land, sobald die Situation geklärt ist und danke Ihnen für Ihre Bemühungen, das internationale Recht zu wahren, das uns alle beschützt.“


BRAVO – Herr Grass!

Grass wehrt sich gegen Kritik an umstrittenem Gedicht

„Kampagne der fast gleichgeschalteten Presse“

mein Eindruck:

Katar, Saudi-Arabien, Israel – diese Regime im Nahen Osten treiben in strategischer Partnerschaft mit der NATO & zahlreichen westlichen Geheimdiensten bzw. Mossad den Stellungs-Krieg um Macht, Ressourcen & die Expansion der kapitalistischen Verkehrs-Freiheit (Privatisierung & Deregulierung..) gegen Syrien & Iran voran. Im Namen des westlichen Necro-Kapitalismus‘ – nicht im Namen der Demokratie!

Und die westlichen Medien sind nicht in der Lage – ja scheuen sich davor – dies beim Namen zu nennen. Klar, viele Leit-Medien werden ja von Rentier-Lobbyisten kontrolliert, private Medien-Tycoons oder eigene Polit-Interessen verfolgende ‚think tanks‘ (Bertelsmann) mit enormen Einfluss in die ÖR-Presselandschaft oder die bewusst  Israel-nahe Presse-Arbeit betreiben (da sie diese in ihre Statuen haben -> s. Springer)

Da braucht man sich nicht über ‚fast gleichgeschaltete‘ Medien zu wundern; in die breite Masse haben sich Springer, Bertelsmann, Burda oder ausländische Investoren eingekauft, deren Strippenzieher allesamt ähnliche Interessen vertreten. „Es gibt zwar keinen Propagandaminister mehr, aber der wäre ohnehin überflüssig, denn diese Funktion üben heute Kollektivismus, der grüngallige Konformitätsdruck politischer Korrektheit und ein Abschreiber- und bewusstloses Nachquakertum aus.“

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Pressemitteilung in Peter Grottian’s Sache

Prof. Dr. Peter Grottian (FU Berlin, wiss. Beirat von attac Deutschland)

Pressemitteilung in eigener Sache: 21. 11. 2010, 12 Uhr

Bankster straflos ? gegen Bankenkritiker augenmaßlos? Peter Grottian wegen öffentlicher Aufforderung zur Bankbesetzung zu 3900 Euro Geldstrafe verurteilt. Bundesweit erste Verurteilung zum Thema ?Bankbesetzung?

Nachdem im Zuge des Bildungsstreiks (18. 6. 2009) elf Bankbesetzungen und während des attac Bankenaktionstages (29. 9. 2010) neun Bankbesetzungen stattfanden, sah sich nun erstmals ein Gericht ? das Amtsgericht Lindau ? berufen, ein Urteil zu fällen. Es verurteilte der Berliner Politikwissenschaftler Peter Grottian wegen einer Aufforderung zum Hausfriedensbruch zu einer Geldstrafe in Höhe von 3900 Euro.

Grundlage des Strafbefehls war ein öffentlicher Vortrag von Grottian in Lindau, bei dem dieser zu einer öffentlichen, gewaltlosen, gewissensbestimmten und gesetzeswidrigen Bankbesetzung aufgerufen hatte. Die Verursacher der Finanzmarktkrise sollten zahlen und nicht diejenigen, die jetzt in Sparprogrammen als sozial Schwache bestraft werden, argumentierte Grottian in seinem Vortrag. Deshalb seien ganz unterschiedliche Formen von Aktionen ? von der Bankbesetzung bis zur fürsorglichen Belagerung ? legitim und angemessen und müssten in ihrer Eingriffstiefe vor Ort von den jeweiligen Aktionsgruppen entschieden werden.

Eine Journalistin hatte die Polizei und die Deutsche Bank über den Vortrag informiert und so die Staatsanwaltschaft Kempten zum Eingreifen veranlasst. Das Urteil des Amtsgerichts Lindau basiert auf einem Zeitungsartikel der ?Lindauer Zeitung?.

Das Urteil ist in mehrfacher Hinsicht augenmaßlos.

Erstens: Die besuchten Banken stellten auf Grund der Gewaltlosigkeit und Kommunikationsfähigkeit der Aktionen keine Strafanzeigen, während das Gericht sich schon vorab zum Schutzherrn der Banken macht. Der Hausfriedensbruch beginnt erst dann, wenn der Filialleiter einer Bank die politische Meinungsäußerung nicht duldet und von seinem Hausrecht Gebrauch macht.

Zweitens: Die nur auf einen Zeitungsartikel gestützte Beschuldigung trifft nur insofern zu, als Grottian zwar zur Bankbesetzung aufgerufen, aber unterschiedliche Varianten von Radikalitäten zur Diskussion gestellt hatte. Das Bild des anstiftend-verführenden Radikal-Professors unterschätzt die eigene Urteilsfähigkeit mündiger Bürger und gehört in die Mottenkiste der Rechtsprechung.

Drittens: Wenn eine Gesellschaft 500 Milliarden Euro als Rettungsschirm für die Verursacher der Finanzkrise bereitstellt und bisher keine ernsthaften Versuche unternimmt, die ?Bankräuber? anzuklagen, dann sollten Aufrufe zu Bankbesetzungen eher respektvoll betrachtet werden, als sie in einer Höhe abzustrafen, die den Pauschalen von Kriminellen entsprechen. Grottian hat deswegen gegen die Geldstrafe Einspruch eingelegt.

Gez. Peter Grottian


Rede „Freiheit statt Angst“ 11.09.2010 Hedonistische Internationale

Monty Cantsin:

Liebe Freundinnen und Freunde der Freiheit! Es lohnt sich immer noch, zur „Freiheit statt Angst“Demo auf die Straße zu gehen.
Es lohnt sich, weil es immer noch genau so viele gute Gründe gibt. Es lohnt sich, weil immer noch genauso viele Projekte gegen die Freiheit geplant sind, wie vor einem Jahr. Und es lohnt sich, weil wir seit dem letzten September gehörig eingelullt werden. Auf einmal werden wir zu netzpolitischen Dialogen eingeladen. Wir sitzen in der Enquete Kommission. Wir können Dinge sagen, die dann auch mal in der Tagesschau laufen. Und der Innenminister mit der ausgestreckten Hand hat jetzt seinen Internetführerschein gemacht – und kann jetzt Blog und Geotag richtig aussprechen.

Das ist einerseits komfortabel, weil wir jetzt unsere Vorschläge auf den Tisch legen können. Weil wir gehört werden. Weil jetzt auf einmal alle von Netzpolitik reden.

Ich will hier nicht die gute Arbeit unserer Leute in den Gremien kritisieren, aber… … wir müssen immer schauen, was hinten bei raus kommt.

Und ich habe das Gefühl, dass wir ein bisschen verarscht werden. Es wird geredet und gedatenschützt, wohin das Auge blickt.
Politiker der CDU/CSU spielen sich unverfroren als RobinHoods des Datenschutzes auf. Wenn es um Facebook und Google Streetview geht, dann sind sie ganz groß dabei. Dann machen sie Dampf, die vermeintlichen Kämpferinnen und Regierungsaktivisten für den Datenschutz des kleinen Mannes. Das ist nichts anderes als Datenschutzgreenwashing, um von den echten Problemen abzulenken.
Die gleichen Politiker haben mit wehenden Fahnen für Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren gestimmt, sie stehen für Law & Order, für Überwachung aller Art, für biometrische Pässe, für Arbeitnehmerdatenbanken, für neue Volkszählungen. Sie wollen Datenbanken zusammenführen, uns durchleuchten. Sie wollen sogar mit dem INDECT Projekt präventiv erkennen, ob wir irgendwann mal straffällig, auffällig oder unangenehm werden könnten. Der präventive Polizeistatt ist das Modell, das diese Politiker anstreben.
Eine Welt ohne Privatsphäre, ohne Datenschutz und ohne Freiheitsrechte. Auf solche Datenschützer können wir verzichten.
Während der Innenminister seine Thesen säuselt und Frau Aigner ihrem Pseudo Aktionismus frönt, werden die Projekte der Sicherheitsfreaks – und die sitzen nicht nur im BKA, dem Bund deutscher Kriminalbeamter und den Polizeigewerkschaften, sondern auch in der Regierung und den Ministerien wie eh und je vorangetrieben. Die gute alte Salamitaktik gibt es immer noch. Sie sieht nur ein bisschen mehr nach Feinkost statt nach Billigware aus.

Denn die Bundesregierung ist gut von PRAgenturen beraten worden. Sie haben aus Stasi 2.0 und Zensursula gelernt. Sie haben gesehen, dass wir hier mit unseren Demos, Aktionen, Petitionen und Blogs ganz schön Alarm machen können. Sie haben gesehen, dass wir Menschen mit Argumenten überzeugen können. Sie haben gesehen, dass wir Politik machen können. Und, dass wir Politik machen. Das gefällt ihnen nicht.

Und deswegen wird jetzt ein milderer Ton angeschlagen. Da wird der Nacktscanner zum Körperscanner und der Innenminister zum Freund des demokratischen Dialogs. Das ist gefährlich, weil mit dieser Strategie für viele Bürgerinnen und Bürger nicht mehr deutlich wird, in welche Richtung sich dieser Staat in Sachen Bürgerrechten entwickelt.

Da wünscht man sich ja schon fast den alten Schäuble wieder her, weil er mit seiner unsäglichen Haudrauf-Politik ein klares Feindbild abgegeben hat und nicht die von PR Beratern weichgespülte Rhetorik dieser neuen Regierung repräsentiert.
Doch auch ein de Maiziere setzt die Politik eines Schäubles fort. Innenminister bleibt eben Innenminister. Das haben wir mittlerweile gelernt.

De Maiziere hat gerade gefordert, dass BKA und Verfassungsschutz noch enger zusammenarbeiten sollen. Dieser „sicherheitspolitische Dialog“ samt Personalrotation widerspricht dem Trennungsgebot von Geheimdiensten und Polizei. Das Trennungsgebot wurde wegen der Erfahrungen des Dritten Reiches in unsere Verfassung aufgenommen. Da haben sich die Väter und Mütter des Grundgesetzes etwas dabei gedacht; im Sinne von Demokratie und der Verschränkung von Machtstrukturen, verdammt nochmal. Und deswegen werden wir jedem Versuch Polizeien und Geheimdienste zusammen zu schließen, mit aller Kraft entgegentreten.

Die großen Projekte der Sicherheitsfanatiker sind also noch nicht vom Tisch. Und wenn sie nicht noch immer auf dem Tisch liegen, dann liegen sie griffbereit in der Schublade.

– Die Vorratsdatenspeicherung wird wiederkommen – auch wenn sie ein bisschen abgemildert wird. Wir lehnen die Vorratsdatenspeicherung in jeglicher Form ab, weil sie ein unverhältnismäßiger Eingriff in unsere Grundrechte ist.

– Die Netzsperren und der Aufbau einer Zensurinfrastruktur sind nur auf Eis gelegt. Auch das kommt demnächst wieder und ich sehe jetzt schon, dass die Regierung dann mit der guten alten Leier „Oh, das kommt jetzt aus Europa, da können wir gar nichts machen. Das müssen wir umsetzen“ argumentieren wird. Doch Netzsperren sind mit uns nicht zu machen, weil sie der Anfang einer weitreichenden Zensur sind.

– Die Contentindustrie arbeitet weiterhin Hand in Hand mit der Regierung an Verschärfungen des Urheberrechts. Sie will so genannten Raubkopierern das Internet abklemmen wie in Frankreich. Dabei geht es nur um Profite und Gewinne – unsere Freiheitsrechte sind ihnen schnurzpiepegal. Wir werden diese digitale Todesstrafe nicht zulassen. Stattdessen fordern wir ein neues Urheberrecht, das den Gegebenheiten der digitalen Welt gerecht wird.

– Und in Sachen Netzneutralität will die Regierung den Markt entscheiden lassen, anstatt endlich ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das regelt, dass alle Daten gleich behandelt werden müssen – und das Internet in seiner Struktur frei bleibt. Wir sagen: Netzneutralität muss per Gesetz festgeschrieben werden, denn wenn der Markt das regelt, dann werden wir das Internet nicht wiedererkennen.

Feinde der Freiheit gibt es nicht nur in der Bundesregierung. Im letzten Jahr wurde am Rande dieser Demonstration ein Mann von der Polizei übelst zusammengeschlagen. Der Übergriff wurde gefilmt und ins Netz gestellt – und sorgte für einen Skandal. Damals kündigte der Berliner Polizeipräsident Glietsch an, dass die Kennzeichnung der Polizeibeamten mit Nummern eingeführt werde – doch nichts ist bislang passiert. Und deswegen rufen wir hier der SPD und der Linkspartei zu: wenn ihr hier schon mitdemonstriert, dann setzt doch endlich die Vereinbarungen aus Eurem Koalitionsvertrag um und kennzeichnet die Polizisten mit eindeutigen Nummern. Dann können sich Schläger und Kriminelle in der Polizei nicht länger hinter Uniformen, Corpsgeist und Intransparenz verstecken!

Eines kommt bei unseren Protesten übrigens immer zu kurz: Für die Freiheitsrechte und den Datenschutz von marginalisierten Gruppen steht fast niemand ein. Wer heute HartzIV beantragt, muss einen unerträglichen Datenstriptease beim Amt hinlegen. Und nicht genug: Kontrolleure dürfen die Wohnungen der Betroffenen unangekündigt kontrollieren. Für läppische 340 Euro Sozialhilfe, verlieren diese Menschen elementare Grundrechte und Freiheiten. So etwas dürfen wir nicht hinnehmen.

Und dann sind da noch Migrant_innen und Ausländer. Sie werden nicht nur von Rassisten wie Sarrazin angefeindet, sondern auch in mindestens dreimal so vielen Datenbanken erfasst wie der Durchschnittsdeutsche. Auch hier müssen wir aktiver werden, denn Freiheitsrechte müssen für alle Menschen gelten, die in diesem Land leben – und nicht nur für die deutschen Staatsbürger.

Uns sollte immer klar sein: Freiheitsrechte werden erkämpft. Das macht man Tag für Tag aufs Neue.

Und deshalb werden wir weiterhin mit Mut, Wissen, Information, Wut, Hartnäckigkeit, guten Argumenten, Aktionen und Freude am Protest die Sache der Freiheit vorantreiben. Ob in der EnqueteKommission oder auf der Straße, beim Grillen mit den Nachbarn oder auf der Arbeit – lasst uns jeden verdammten Tag für unsere Rechte kämpfen. Lasst uns Menschen sensibilisieren und für die großartige Idee der Freiheit begeistern. Dann werden wir irgendwann in der Situation sein, dass wieder mehr Freiheit gewagt wird. Dass wir wieder mehr Freiheit wagen. Und dann werden wir irgendwann in einer Gesellschaft leben, in der die Menschen selbst entscheiden, was für sie und ihre Mitmenschen richtig ist.

Eine Welt, in der wir alle zusammen frei und selbstbestimmt miteinander leben. Das ist eine schöne Idee. Das beste daran ist: diese Idee ist keine Utopie, sie ist machbar – und deshalb lohnt es sich dafür zu kämpfen!


Antwort auf SF-Artikel „Das Bilderberg-Phänomen“

Zum Diskussions-thread

Natürlich ist den Ackermännern und Kissingers gegönnt, dass sie in trauter Atmosphäre ohne Belästigung der Journallie mit ihresgleichen über die Probleme der Welt diskutieren und langweiligen Vorträgen lauschen.

Gehts noch? Die Kontrolle der Auswirkungen der feudalistischen Plutokratie – also der Herrschaft des Geldes in wenigen Händen – ist auch sicher nur eine Rand-Erscheinung bei diesem Treffen?!^^

Ich glaube etwa einmal im Monat wirst du für solche selten dämlichen Artikel von irgendeiner außenstehenden Partei bezahlt, mein lieber Jens..! Denn einmal im Monat schleicht sich so ein sehr befangen oder unaufgeklärt wirkendes Geschreibsel zwischen deine ansonsten doch recht authentischen und vor allem meißt gut belegten Artikel.

Ich poste an dieser Stelle kurz einige Bücher, die ich gelesen habe – und dir bestimmt größtenteils unbekannt sind, bzw. gehe ich weniger davon aus, dass du dich intensiver mit ihnen befassen würdest (wirst), da du sie wahrscheinlich auch gleich als Verschwörungs-Schmöcker deklassifizieren wirst, und dennoch:

G. Edward Griffin: Die Kreatur von Jekyll Island

Ellen Hodgson Brown: Der Dollar-Crash Jean Ziegler: Der Hass auf den Westen

F. William Engdahl: Der Untergang des Dollar-Imperiums

Stephen Zarlenga: Der Mythos vom Geld

Ich denke, über in diesen Büchern beschriebenes, umfangreiches historisch-authentisches Wissen, hattest du während deiner Studien keine Gelegenheit bekommen, zu resümieren…daher kannst du dir wohl leider auch keine klassifizierte, ernst zu nehmende Meinung oder gar Stellung-Nahme über das Thema Bilderberg und sonstige verschwörungs-theoretische Ansätze erlauben. Ich kann deine teilweise sehr naive Einstellung zu sämtlichen (teilweise natürlich auch schwachsinnigen) mafia-gleichen Verschwörungen jedenfalls nicht mehr teilen. Schließlich kann ich jeden SF-Leser nur empfehlen, sich die Zeit zu nehmen und gerade den historisch belegbaren Verlauf der Kontrolle über das Geldsystem – vor 3000 Jahren in Griechenland, vor 2000 Jahren in Rom oder insbesondere die letzten 500 Jahre der westlichen Geschichte seit Entdeckung Amerikas und der See-Route nach Indien ums Kap der guten Hoffnung herum, zu studieren.

Die Entstehung und Entwicklung der Bank von England und in Amerika seit Beginn des Unabhängigkeits-Kriegs 1775, den weiteren Verlauf im 19. Jahrhundert bis es zur Auseinandersetzung der Föderalisten mit den Kons- während des Civil-Wars kam …und auch zu Beginn des 20. Jahrhunderts (1913 @ Jekyll Island), nach den schweren finanziellen US-Krisen Ende 19. Jhdt. Damals wurde – wie sicher viele wissen – der vierte Versuch einer privaten Zentralbank zur Kredit-Vergabe an den Staat gegründet, der sich bis heute behaupten konnte – das Federal Reserve System.

Und dann sagt mir bitte nochmal, es gäbe keine sehr weitsichtig planenden und auf absolute Macht versessenen Hintermänner (die das auch bleiben wollen, die weiterhin die maßgebenden Rahmenbedingungen des westlichen Finanz-Kasinos aus dem Dunkeln heraus festlegen) – keine monetäre Finanz-Mafia, die nicht um jeden Preis ihre monetäre Vormachtstellung behaupten wollte!!

Auf dieser Grundlage (des “Handbuchs” der FED – den Modern Money Mechanics) kann man sich dann vieles zusammenreimen und es erscheint plötzlich manches recht “logisch” was eigentlich so schief läuft.

So siehts aus – das Wirtschafts-System „Neo-Kapitalismus“, wie ich das moderne, spekulative Finanzblasen-Gebilde bezeichne, ist natürlich in sich logisch.
Mit nur einer logischen Konsequenz: dem aktiven Kriegstreiberei gegen alle anderen Wirtschafts-Systeme, die sich nicht dem Westlichen unterordnen bzw. die „Missionierung“ andersdenkender Völker zum braven, amerikanisch-konsumgeilen Bürgermodell hin.
Die Nationen und vielseitigen Kulturen werden gleichgeschaltet und fremdartige, möglicherweise sogar kritisch-rebellierende Stimmen gegen die bestehende westliche Ordnung des Wirtschafts-Imperialismus werden systematisch eliminiert.

Bemerken möchte ich noch: Die wie abgekartet wirkende Nicht-Berichterstattung der etablierten Medien erscheint mir in diesem Zusammenhang als eine Befangenheit der wortgebenden, transnationalen Medien-Tycoons.

Ums noch mal klar zu sagen:
Verschwörungs-Theorien beschäftigen sich meißt mit den background / den hintergründigen Interessen, die der Einführung / Umsetzung gewisser folgenreicher (Gesetzes-)Beschlüsse – wie der federal reserve act von 1913 oder gesellschaftlich-ökonomischen Entwicklungen wie der Bildung des IMF, der Weltbank oder auch der privatisierten Bank of England (dem eigenen Rechtsraum der City of London) und der Wall Street in NY (Neu-Amsterdam!) vorangingen.
Die in der Folge dieser Ereignisse oft kritisierten Zustände, sind leider Tatsache und belegbar. Von daher kann man zwar die Authentizität der Verschwörungs-Theorien oftmals in Frage stellen, nicht jedoch die offensichtlichen gesellschaftlichen Mißverhältnisse, deren Beibehaltung stur von Politik und Wirtschaft verteidigt werden.