Wohlfahrts-Staat

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Wohlfahrtsstaat bezeichnet einen Staat, der weitreichende Maßnahmen zur Steigerung des sozialen, materiellen und kulturellen Wohlergehens seiner Bürger ergreift. Von Kritikern wird er mit individueller Bevormundung sowie Einschränkung von Eigeninitiative und Verantwortung in Verbindung gebracht.

Breitseite vom Bundesverfassungsgericht

  Breitseite vom Bundesverfassungsgericht Publiziert 27. Februar 2014 | Von Piratos   Das war schon eine große Überraschung, die am Freitag vorletzter Woche im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) verkündet wurde. Und was dort zu vernehmen war, sollte uns Piraten einigermaßen beunruhigen.   Was war passiert? Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte im September 2012 mit ihrem »OMT-Beschluss« [1] festgelegt, dass sie gewillt ist, Staatsanleihen in unbegrenzter Menge anzukaufen, falls ein Land zu hohe Zinsen zahlen muss. Denn durch Ankäufe von Staatsanleihen steigt ihr Preis, was wiederum dazu führt, dass die Zinsen dafür sinken. [2] So weit, so klar – aber an dieser Stelle soll nicht unerwähnt bleiben, dass diese Maßnahme hauptsächlich einigen Geschäftsbanken und nicht nur den Staaten zugute kommt.   Warum […]

Praxisgebühr bald 5€ pro Arzt-Besuch?!

BILD-online berichtet: „Deutsche gehen zu oft zum Arzt!“ So will Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) ab Frühjahr 2012 über Änderungen beraten. Im Gespräch ist u. a., dass Kassenpatienten künftig bei jedem Praxisbesuch bezahlen müssen – möglicherweise fünf Euro! Die derzeitige Regelung hat die Zahl der Praxenbesuche in Deutschland nicht eindämmen können. Aktuell geht jeder Deutsche im Schnitt 18 Mal im Jahr zum Arzt – und das lässt die Gesundheitskosten explodieren.[..] Prof. Jürgen Wasem zu BILD: „Fünf Euro pro Besuch macht mehr Sinn als die jetzige Gebühr.“ Wie krank ist diese Regierung wirklich? Sollte nicht lieber etwa  ein Herr Bahr besser öfters mal zum Arzt – besser noch zum Psychater – gehen? ^.^

quo vadis politica? – Soziales Engagement

Zwei Ursachen führen zur Volks-Spaltung und zu einer weiteren – deutsch-nationalen genauso wie globalen – Episode des stetigen Kampfs ‘Gut gegen Böse’: Parallelgesellschaften: Arm und Reich …. der gesellschaftliche Antagonismus: die kollektive Shizophrenie der bürgerlichen Mittelschicht – eine breite mittelständische Masse versucht den angerichteten Kollektiv-Schaden, welchen sie oft unbewusst in Erfüllung ihrer Dienst-Pflicht im Rahmen ihres Arbeitsvertrages als Konsequenz dieses Handelns in Kauf nimmt, versucht diesen regelmäßig mit oft 40h/Woche oder mehr sich aufstauenden Schaden (allgemeine Kritik), – wenn überhaupt – mit gelegentlichen, gemeinhin sehr rar gesäten Stunden gemeinnütziger Arbeit wettzumachen / entgegen zu wirken. Wirklich effektives Vorgehen / Ankämpfen gegen diese Fehl-Entwicklungen ist jedoch meißt nur unter Aufopferung eines erheblichen Teils der persönlichen Freizeit möglich. Was gemeinnützige ‚Aspiranten‘ etwa in […]

Hartz IV Regelsatz – gerecht oder nicht?

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=Axhav-1w5QE]   dazu folgendes: Ich weiß, dass die Welt nicht ohne Grund so ist. Ich weiß, dass jemand etwas getan hat, um sie in diesen elenden Zustand zu versetzen. Und es ist noch nicht zu spät. Es ist nicht zu spät. Es ist nicht zu spät. Ich bestehe darauf, dass es nicht zu spät ist. Geld verdummt die Menschen. Sie müssen nicht so hart arbeiten wie diejenigen, die kein Geld haben. Deshalb verwenden die cleveren Reichen ihr Geld auf eine einzige Sache. Sie benutzen es dazu, dass die Armen arm bleiben. Was ich glaube: Ich glaube, dass wir schon sehr bald rausfinden werden, was mächtiger ist.Geld oder Wissen. Je schlimmer die Zustande werden, desto mehr Distanz wird es zwischen den cleveren […]