sehr interessant, da ich mich gerade sowieso verstärkt mit der ‚BRD GmbH‘ beschäftige (wegen NeuDeutschland.org, Peter Fitzek..)
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Wie bereits bekannt, hat das Grundgesetz seine territoriale Gültigkeit durch den Einigungsvertrag (Artikel 4 Ziffer 2) verloren. Mit diesem Verlust der Grundrechte geht auch der Verlust des gesetzlichen Richters gem. ehem. Art. 101 GG einher, was bedeutet, dass einerseits Privatpersonen, die sich als Richter ausgeben „Gerichtsverhandlungen“ ohne grundgesetzliche oder völkerrechtliche Legitimation durchführen. Andererseits kann seit dem Einigungsv … Read More
kurz und knackig zur Ausgabe von Zertifikaten: Zuteilung durch die Politik: benötigt objektive Kriterien (Kopfpauschale) Versteigerung: Gibt es keine objektiven Kriterien für […]
heise online: Während das Hadopi-Gesetz gegen Filesharing in Frankreich nach dem Verfassungsgerichtsurteil gegen Internetsperren vor einer Neuauflage steht, ist auch in Deutschland […]
Abhörskandal, Spionage: Echelon, PRISM ..hier wird global abgehorcht, mitunter gegen den Willen bzw. gegen die Barrieren der verbindlichen, legislativen Vorgaben der Länder-Administrationen! […]
zum Thema des Blogs von Frank Benedikt – Contra militante Interventionen: Warum Krieg nicht mehr „funktioniert“ Wir dürfen nicht stehen bleiben auf […]