Archiv für den Tag: 3. November 2013


Populäre Irrtümer:

Die Sache mit der Wettbewerbsfähigkeit

Publiziert 26. August 2013 | Von Rudi

Dieser Beitrag ist Teil unsere kleinen Reihe “Populäre Irrtümer”.

Seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise wird uns von den führenden Politikern der großen Parteien unter Mithilfe der Massenmedien fast täglich erzählt, dass die südeuropäischen Krisenländer wettbewerbsfähiger werden müssen. Das Ganze gipfelte dann in der Aussage Angela Merkels auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar 2013, dass ganz Europa wettbewerbsfähiger werden muss. Erreicht werden soll dies durch eine Politik des „Sparens“ und ganz speziell durch Lohnsenkungen.

Dann schauen wir uns einmal an, wie sinnvoll so eine Politik ist. Weiterlesen


Populäre Irrtümer:

Banken benötigen Spareinlagen um Kredite zu vergeben

Publiziert 30. August 2013 | Von Thomas Weiß

Im Rahmen unserer Reihe “Populäre Irrtümer” soll hier als Fortführung des Artikels Geschäftsbanken verleihen Zentralbankgeld die Behauptung „Banken benötigen Spareinlagen um Kredite zu vergeben“ als falsch entlarvt werden.

In der gängigen Meinung funktionieren Geschäftsbanken als reine finanzielle Vermittler, während die Erzeugung von Geld (Geldschöpfung) alleine der Zentralbank zukommt. Tatsächlich ist unser Geldsystem ein Hybrid aus öffentlicher und privater Struktur, in dem ein maßgeblicher Teil der Geldschöpfung bei den Geschäftsbanken liegt. In einer für jedermann verständlichen Veröffentlichung der Bundesbank ist zu lesen:

“Geschäftsbanken schaffen Geld durch Kreditvergabe.” Weiterlesen


Populäre Irrtümer:

Die Schuldenbremse

Publiziert 26. Oktober 2013 | Von Patrik Pekrul

Dieser Beitrag ist Teil unsere kleinen Reihe “Populäre Irrtümer”.

 

Aktuell ist es groß in Mode, ausgeglichene öffentliche Haushalte zu fordern. Dies beruht auf der Ansicht, dass ein Staat überschuldet sein könnte und dieses dadurch vermeiden müsse, indem er seine Ausgaben weitestgehend mit Steuereinnahmen deckt. Dahinter steckt der populäre Irrtum, dass es sich bei dem Staat um eine Art Unternehmen handelt.

In der Tat ist dies aber nicht so. Weiterlesen


Populäre Irrtümer:

Die Rolle der Target-Salden

Publiziert 6. September 2013 | Von Nicolai Hähnle

Dieser Beitrag ist Teil unsere kleinen Reihe “Populäre Irrtümer”.

Es ist ein heißes Thema: Wie beenden wir die Finanzkrise im Euroraum? Wer bezahlt für ihre Spätfolgen? Oder auch: Bezahlt überhaupt irgendjemand dafür?

Um überhaupt eine Grundlage zur Beantwortung solcher Fragen zu haben, sollten wir uns unter anderem darüber unterhalten, welche Gelder bis jetzt geflossen sind. In den Medien lesen wir von gigantischen Zahlen. Eine dieser Zahlen sind die sogenannten Target-Salden. Deutschland hat Target-Forderungen in dreistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem restlichen Euroraum.

Das wird dann in den Medien oft so dargestellt, als hätte Deutschland verdammt viel Geld in andere Teile des Euroraums geschickt. In Wirklichkeit ist aber genau das Gegenteil geschehen: Die Target-Salden dokumentieren, dass verdammt viel Geld aus anderen Teilen des Euroraums nach Deutschland geflossen ist. Dazu müssen wir etwas weiter ausholen. Weiterlesen


Samstag, 2. November 2013, quote von Freeman

Mit diesem Artikel will ich so einfach wie möglich erklären, was virtuelles Geld oder kryptografisches Geld wie Bitcoin eigentlich ist und damit einige Missverständnisse und falsche Annahmen ausräumen. Zuerst will ich aufzeigen, für was das „normale“ Geld wirklich dient. Es ist ein Machtinstrument der Elite, um uns zu kontrollieren und zu versklaven. Früher wurden Menschen direkt als Sklaven mit Gewalt und Gefangenschaft ausgebeutet und man hat sie für sich arbeiten lassen. Seit der Einführung des Fiatgeldes machen sie es subtiler und verdeckt, aber es kommt aufs gleiche raus. Da sie das Geld kontrollieren, kontrollieren sie Menschen und unsere ganze Gesellschaft.

banksters

Wer die Geldmenge in unserem Land kontrolliert, ist der absolute Herrscher über die gesamte Industrie und Wirtschaft … wenn man realisiert, dass gesamte System wird auf die eine oder andere Weise sehr leicht von wenigen mächtigen Leuten kontrolliert, muss man nicht lange überlegen, warum es Depression und Inflation regelmässig gibt.“ James A. Garfield, 20. Präsident der Vereinigten Staaten, 200 Tage bevor er von den Bankstern ermordet wurde.


Funktionäre, die unverhohlen gegen die Interessen der Urheber agieren

Martin Vogel kämpft seit vielen Jahren gegen die Praxis der Verwertunggesellschaft VG Wort, pauschal einen erheblichen Teil der Tantiemen, die sie einnimmt, nicht an die Urheber der Werke auszuschütten, sondern an Verlage. Die Autoren würden dadurch in rechtswidriger Weise um Geld gebracht, das ihnen zusteht, argumentierte Vogel, der sich mit dem Thema auskennt. Er wurde dafür von allen Seiten angefeindet und diffamiert, nicht zuletzt auch von den Journalistenverbänden DJV und ver.di. Die Auseinandersetzung bekam eine neue Qualität, als Vogel gegen die VG Wort und ihre Verteilungspläne klagte.

Als ein Gericht im Mai 2012 seine Rechtsposition weitgehend bestätigte, stellte die VG Wort das zunächst noch als „Einzelfall“ dar. Inzwischen hat auch die zweite Instanz die Praxis der VG Wort, pauschal Geld an Verlage auszuschütten, für rechtswidrig erklärt — und nun muss auch die VG Wort einräumen, dass der Prozess ihre seit Jahren praktizierte Arbeitsweise fundamental in Frage stellt.

Die VG Wort wird wohl Revision einlegen und vor den Bundesgerichtshof ziehen. Sie fordert aber nun auch den Gesetzgeber auf, die illegalen Ausschüttungen für die Verlage durch eine Gesetzesänderung zu legitimieren.

Das Urteil wirft insbesondere auch Fragen nach der Rolle der Journalistenverbände DJV und Ver.di auf.


„Die Wahrheit auszusprechen ist kein Verbrechen“

Hans-Christian Ströbele stellt Edward Snowdens Brief an die Bundesregierung vor. Kommt der Whistleblower bald nach Deutschland? –

Von THOMAS EIPELDAUER, 1. November 2013 –

„Hier ist es ja voller als bei Merkel“, sagt einer der Journalisten in der Bundespressekonferenz kurz vor dem Auftritt Hans-Christian Ströbeles am heutigen Freitag zu einem Kollegen. Geladen hatte der grüne Bundestagsabgeordnete, um der Öffentlichkeit einen Brief des US-Whistleblowers Edward Snowden vorzustellen, den dieser ihm bei einem – aus Sicherheitsgründen weitgehend geheim vorbereiteten und bereits seit Juni angebahnten – Treffen in Moskau übergeben hatte.

„An die Zuständigen“ wendet sich Snowden darin, und er teilt ihnen mit, dass er als ehemaliger Mitarbeiter bei den US-Geheimdiensten NSA und CIA „Zeuge systematischer Gesetzesverstöße“ seiner Regierung geworden sei. Dies habe ihn „aus moralischer Pflicht zum Handeln“ veranlasst. Die Reaktionen auf seine Enthüllungen hätten ihn ermutigt: „Bürger auf der ganzen Welt und auch hohe Amtsträger – einschließlich der Vereinigten Staaten – haben die Enthüllungen zu einem System der allumfassenden Überwachung, das niemandem Rechenschaft schuldig ist, als einen Dienst an der Öffentlichkeit beurteilt.“

Trotzdem sehe die US-Regierung seine Tat nach wie vor als Verbrechen und kriminalisiere seine politische Meinungsäußerung. „Dennoch: Die Wahrheit auszusprechen ist kein Verbrechen.“ Snowden zeigt sich zuversichtlich, dass Washington durch internationalen Druck doch noch zu einem Einlenken bewegt werden könne.

„… mit Ihnen in Ihrem Land“

Die für die deutsche Regierung brisantesten Stellen finden sich am Ende des Schreibens. Dort deutet der Ex-Geheimdienstler an, dass er sich gerne an der „verantwortungsvollen Aufklärung der Sachverhalte“ beteiligen würde. „Ich freue mich auf ein Gepräch mit Ihnen in Ihrem Land, sobald die Situation geklärt ist und danke Ihnen für Ihre Bemühungen, das internationale Recht zu wahren, das uns alle beschützt.“